Liebe Leser dieses Blog (oder website).
Die Seite wurde 2007 erstellt mit den damals aktuellen Werkzeugen. Mittlerweise gibt es bessere Werkzeuge, mit denen ich einen Blog selbst gestalten kann.
Aus diesem Grund verabschiede ich mich von diesem Format. Einige passende Einträge werde ich in den neuen Blog übernehmen, die anderen bleiben hier archiviert.
Ab sofort unter 2008.mueller-dohna.de.

Ihr Dr. Ralf Müller

Die Fraktion Freie Wähler und Die Linke beschließen mehrheitlich, die Beratung zum Haushalt 2015 in die kommende Ratssitzung zu verschieben. Ungeachtet der finanziellen Risiken, die eine haushaltslose Zeit nach sich zieht, soll der mittelfristige Plan um weitere 3,5 Mio. € gekürzt werden. Konkrete Vorschläge blieben beide Fraktionen schuldig. Da der 2. Entwurf auf mehrheitlichen Entscheidungen des Rates beruht, kann die Verwaltung keine Änderungen einbringen. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass Baustopps drohen, bewilligte Fördermittel ggf. nicht abgerufen werden können, Rechtsstreite drohen und Einnahmen ausbleiben könnten. Das Hochwasserschutzkonzept für den OT Krebs kann nicht voran gebracht werden

Die Öffentliche Auslage des 1. Entwurfes erfolgte fristgerecht im Oktober,
Nachdem es keine Einwendungen von Bürgern und Abgabepflichtigen gab, hat der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung (Haushaltsklausur) über den Etat beraten und 55 Anträge zur Änderung mehrheitlich bzw. einstimmig beschlossen, 2 wurden zurückgezogen, 3 abgelehnt.
Der 2. Entwurf für 2015 sieht nun keine genehmigungspflichtigen Teile vor und beinhaltet keine Verschuldung in den kommenden 4 Jahren. Weitere Kürzungsanträge für notwendige Investitionen oder Instandhaltungen wurden nicht gestellt.

Ergebnishaushalt
Erträge 10,05 Mio. €
Aufwendungen 14,04 Mio. €
Saldo -3,99 Mio. €

Finanzhaushalt
Einzahlungen (Verwaltungstätigkeit) 10,06 Mio. €
Auszahlungen (Verwaltungstätigkeit) 12,16 Mio. €
Einzahlungen (Investitionstätigkeit) 2,53 Mio. €
Auszahlungen (Investitionstätigkeit) 8,73 Mio. €
Saldo -8,30 Mio. €

Der Fehlbetrag wird durch Abbau der Rücklagen ausgeglichen, Ende 2015 sind noch 5,2 Mio. € in der Rücklage, Ende 2018 noch 0,5 Mio. €.
Die Fraktion der CDU hat sin in ihrer Fraktionssitzung einstimmig fü den Haushalt ausgesprochen.

Auf der heutigen Mitgliederversammlung des CDU-Regionalverbandes Dohna/Müglitztal wurde ich von den 14 anwesenden Dohnaer Mitgliedern einstimmig zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2015 in Dohna nominiert.
Herzlichen Dank für das Vertrauen.

Der Schulhausanbau war eines meiner wichtigsten Projekte der Legislatur. Nachdem Ende 2008/Anfang 2009 das gesamte Projekt überarbeitet wurde, um den Anforderungen an eine moderne Oberschule gerecht zu werden, wurden mit einer Kostenberechnung von in Höhe von 2,148 Mio. € Fördermittel beantragt. Nachdem 2011 Fördermittel genehmigt wurden, begann der Bau 2012 und wurde 2013 fertiggestellt. Mit allen Nachträgen wurden insgesamt Leistungen in Höhe von 2,300 Mio. € beauftragt (107,1 %). Durch konsequente Bauüberwachung und Kontrolle der Leistungen wurden am Ende 2,094 Mio. € tatsächlich abgerechnet (97,5 %).
Ein Großprojekt für Dohna, das nach 5 Jahren Laufzeit genau im Kostnplan abgearbeitet wurde. Dank an mein Bauamt und die begleitenden Ingenieure von Bauconzept Dresden.

Morgen entscheidet sich, wer in den kommenden 5 Jahren im Stadtrat von Dohna sitzt. Ich wünsche mir eine Mannschaft, die mit mir die großen Aufgaben gemeinsam anpackt und mehr zukunftsorientiert arbeitet.
Die aktuellen Nachrichten der CDU Dohna im gemeinsamen Regionalverband mit Müglitztal finden Sie unter: http://www.cdu-dohna.de/?page_id=82

Gehen Sie zur Wahl, stimmen Sie ab, gestalten Sie die Zukunft!

Nach vielen Jahren der Bemühung konnte ein Weg gefunden werden, in Dohna nach 12 Jahren wieder einen EC Automaten aufzustellen. Dank an die Sparkasse


Pressemitteilung der Sparkasse:

Nach Standortanalyse: Geldautomat auf der Müglitztalstraße

Die Ostsächsische Sparkasse Dresden erweitert ihr Automatennetz: In vier Wochen können die Dohnaer rund um die Uhr über Bargeld verfügen. Dann ist der neue Standort für den Geldautomaten an der Müglitztalstraße 15 fertig. „Geplant ist, dass der Geldautomat am 17. Juni 2014 in Betrieb geht“, sagt Regionaldirektor Joachim Krieg. Damit dies möglich ist, laufen derzeit die Bauarbeiten an dem Gebäude.

Die Entscheidung für diese Investition war lange gereift. Dem Wunsch der Dohnaer nach einem Geldautomaten konnte aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht gleich entsprochen werden. Die Sparkasse führte eine umfassende Analyse durch, bei dem mehrere Standorte in der Kommune untersucht worden sind. „Diese ergab, dass die Nutzungspotentiale wie z.B. auf dem Markt zu gering für eine effektive Auslastung sind“, so Krieg.

Im Rahmen der Analyse wurde deshalb besonders Wert darauf gelegt, einen Standort zu finden, der zusätzlich durch Pendler und Durchreisende genutzt wird.

Auf der Müglitztalstraße fand sich nicht nur die Möglichkeit, den baulichen und technischen Voraussetzungen gerecht zu werden; der Standort bietet aufgrund der infrastrukturellen Lage einen größeren Einzugsbereich, da diese Straße täglich von vielen Pendlern aus dem Müglitztal, Heidenauern sowie Durchreisenden frequentiert wird. Für die Einrichtung des neuen Geldautomaten, der zudem einen behindertengerechten Zugang erhält, investiert die Ostsächsische Sparkasse Dresden insgesamt rund 100.000 Euro.

Darüber hinaus ist die Sparkasse an zwei Tagen in der Woche mit ihrer mobilen Filiale vor Ort.

Gestern hat der Stadtrat beschlossen, den Bebauungsplan für die Weesensteiner Straße zu billigen und auszulegen. So nah war Dohna noch am Baurecht für die Brache.

Zeitgleich laufen die Abbrucharbeiten auf dem Gelände, im Sommer soll die Sanierung der Altlasten beginnen.

MdL Oliver Wehner sprach gestern als Gast auf dem Neujahrsempfang in Dohna. Eher nebenbei gibt er eine Zusage, auch den Hort im alten Kino, bzw. dem Goldenen Hirsch zu fördern.
Als Politiker und Bürgermeister von Dohna freue ich mich, dass unsere Konzepte überzeugt haben und dass wir damit weiter den Schulcampus ausbauen können.
Als Chef der Verwaltung ist mir aber auch bewusst, dass neben Rathaussanierung und Kita-Anbau ein weiteres Großprojekt viel Kraft kosten wird.

Liebe Dohnaer,
in diesem Jahr habe ich den Neujahrsempfang genutzt um den Schulhausanbau mit der Sportanlage feierlich einzuweihen.

Ein Auszug aus meiner Rede am 25.1.2014:
... Ich erinnere mich, 1999 wurde ich Stadtrat, eine der ersten Anfragen war, wie es organisiert ist, dass alle 20 Klassen beider Schulen in der alten Sporthalle (jetzt Umkleide und Technik-Bereich) regulären Sportunterricht machen können.
- Es ging überhaupt nicht, regulären Unterricht durchzuführen. - In der Konsequenz wurde geprüft, die über 100 Jahre alte Halle für zu klein befunden, ein Architekturbüro ausgewählt, ein Antrag auf Schulbauförderung gestellt, ab 2002 eine neue Halle gebaut. Für die Schulleiterin, die Lehrer und die Schüler ging damit schon ein Traum in Erfüllung.

Das Architekturbüro Bauconzept Lichtenstein war gut, die Halle fügt sich sehr gut in das Schulensemble und die Oberstadt ein. Danach hieß es aber bangen, es konnte 2005 nur eine 5. Klasse 2006 keine 6. Klasse in die damalige Mittelschule aufgenommen werden. Die Schule stand unter Beobachtung.
Da in der Oberschule die Hauptschüler von der 7.-9. Klasse als eigene Gruppe geführt werden, sind 23 Klassen in der Schule. Solange ein ganzer Jahrgang fehlte, reichten auch die Zimmer. Mit Einführung neuer Lehrpläne und Profile wurden neue Räume gebraucht, mit Umsetzung des Brandschutzkonzeptes vorhandene Räume „entfernt“.

Eine Anfrage im Jahr 2006 war, wie es ab 2011 organisiert ist, dass alle 23 Klassen beider Schulen regulär Unterricht machen können.

Bereits 2007 wurde sichtbar, dass der Platz ab 2011 nicht reichen würde. Der Planer, der seine Handschrift bereits hinterlassen hatte, (Bauconzept, jetzt mit der NL Dresden) wurde beauftragt, die Lehrküche im Schulhaus zu planen und einen eingeschossigen Anbau vorzulegen. Gleichzeitig wurde eine Außensportanlage konzipiert und 2008 als Fördermittelantrag eingereicht.

Der damals geplante Schulhausanbau für die Lehrküche bzw. den Speiseraum war jedoch nach dem Musterraumprogramm für sächsische Schulen viel zu klein. Nach vielen Diskussionen, dem Verzicht auf 2 Gruppenräume in der Mittelschule und 2 Schulbibliotheksräume konnte ein 4geschossiger Entwurf vorgestellt werden. 2009 wurden wiederum Fördermittel beantragt und Baurecht geschaffen.

Die Schüler mussten noch 2 Jahre warten, bis mit dem Bau begonnen werden konnte. Dankenswerter Weise erhielt Dohna abermals Fördermittel – für Schule, Medientechnik und die Sportanlage.

Hier mag man seinen Blick erheben und konstatieren, dass das Warten auf der einen Seite ein Entscheidungsprozess auf der anderen war, wie das wenige Fördergeld verteilt wird.

Ich freue mich, dass der Fördermittelgeber nicht nach der Prämisse gehandelt hat, dass alles Geld dahin fließt, wo der Sanierungsstau am größten ist. Das hätte all jene gestraft, die jedes Jahr nach ihren Möglichkeiten in die Schule investiert haben. und jene belohnt, die Schulen verfallen lassen.

Die seit 2006 fehlenden Klassen waren „plötzlich“ wieder da. Die Schule war auf einmal zu eng, die ersten Klassen zogen für 2 Jahre ins Hortgebäude auf der Reppchenstraße – eine Ausweichlösung mit viel Reibung zwischen Eltern, Schule und Stadt als Träger. Ungeliebt bei den künftigen Eltern, vermisst bei den Zweitklässlern.

Mit Hochdruck wurde ab 2012 die Löschwassersituation an der Schule verbessert und dann bei laufendem Betrieb das Schulhaus erweitert. „Sportlicher“ Höhepunkt der Arbeiten waren sicher die letzten 10 Wochen vor dem Schuljahresbeginn 2013 mit dem Bau der Sportanlage.

Wir sind noch nicht fertig, aber seit dem ersten Schultag wird das Haus planmäßig genutzt.

Mein Dank geht an alle am Bau Beteiligten und die Betroffenen:
Architekt, Bauleute, Verwaltung, Schule, Bauhof, Schüler

Viele sind anwesend, wie z.B. Dr. Schmidt (Bauconzept Dresden), Hr. Heinze (Karl Köhler Bauunternehmung), Hr. Zimmermann (Zimmermann Bau), Hr. Karsch (Heidenauer Maler), Hr. Riedel, (Fa. Felgner Sicherheitstechnik), Hr. Keydel (Markisenbau Freital), Hr. Drechsler (Samsomatic Kesselsdorf), Fr. Schmidt (Reinigungsservice Dohna)
Ich bin nicht so vermessen, zu glauben, man hätte das nur mit Dohnaer Firmen bauen können, aber das Gros der Arbeiten ist in der näheren Umgebung von Dresden bis Pirna und Glashütte vergeben worden, auch wenn es noch mehr Firmen aus Dohna hätten sein können.

Herzlichen Dank,

Ihr Ralf Müller

Planmäßig hat der Rathausumzug begonnen. Alle Akten sind verpackt, die Möbel beschriftet, die Containeranlage bereit. Ab heute rollt der Umzug ins neue Domizil am Plan. 18 Monate soll das Rathaus saniert werden, Flucht- und Rettungswege geschaffen werden, zusammen mit dem Freigut am Markt 10 ein moderner Verwaltungsstandort geschaffen werden.
Am neuen Standort wird es die gleiche Qualität wie im Rathaus geben. Trauungen werden in Röhrsdorf, im Sächsisch-Böhmischen Bauernmarkt angeboten, Ausschuss- und Ratssitzungen finden in der Schule statt.

Die Schultreppen sind wieder offen, der Weg ist anders, als man vermutet. Wer von untern zur Schule emporsteigt, wird überrascht von der neuen Sportanlage der Grund- und Oberschule. Dohna kann stolz auf die moderne Anlage sein, die in den Sommerferien parallel zum Schulhausanbau errichtet wurde.

Wieder werden 2 erste Klassen in Dohna eingeschult. Das ist an sich nichts Neues, doch der Anbau an der Oberschule ist soweit fertig, dass wieder alle Schüler in der Schule unterrichtet werden können. Noch ist nicht alles fertiggestellt: in einigen Tagen werden die nächsten Zimmer in der Grundschule fertig, in 4 Wochen werden Außenanlage und Sportanlage folgen. Werkraum der Grundschule und Schullehrküche werden wohl erst in den kommenden Winterferien fertig werden.
Dann sind über 3,3 Mio EUR in beide Schulen investiert und Der Schulcampus hat ein neues Gesicht.
Ihr Ralf Müller

Heute in der SZ die Auswertung für Dohna im SZ-Familienkompass:

in 5 von 6 Kategorien überdurchschnittlich und in der 6. Kategorie bräuchte man eben einen Kinderarzt.

Besonders freut mich das Abschneiden der Kitas: in zwei Dritteln der Kategorien sind wir gut und sehr gut, Kritik bei den gebühren ist verständlich, aber Qualität hat ihren Preis; bei der gesunden Ernährung sind wir sicher weiter als der Wert anzeigt, nur dürfen wir als kommunaler Träger nicht selbst kochen; an der besseren Information zu den Eltern arbeiten wir.

der sichere Schulweg ist ein bekanntes Problem. Da man nicht alles baulich regeln kann, hier noch einmal der Apell an die Eltern, ihre Kinder auf den Weg vorzubereiten und gelegentlich mal den Weg mitzugehen, um alle Gefahren selbst zu erkennen.

An den Freizeitangeboten wird auch gearbeitet, dass ein Bolzplatz im Ort fehlt, ist bekannt und derzeit werden die Spielplätze im Ort auf Vordermann gebracht, nach Röhrsdorf fließen derzeit 50 000 EUR.

Nachdem der Schulhausbau schon lange läuft, können in den Sommerferien auch die Außensportanlagen erneuert werden. Ein Kunststoff-Spielfeld für Basketball und Volleyball und ein Kunstrasen-Keinfeld entstehen.
Der Sommer wird nicht einfach für die Schule, so viele Baufirmen waren sicher noch nie zusammen in der Schule.
Ihr Ralf Müller

Nachdem der Rat am 30.1.2013 mehrheitlich den ersten doppischen Haushalt für Dohna beschlossen hat, ist er nun mit dem Erscheinen des Lokalanzeigers rechtskräftig. Nicht zu Jahresbeginn, wie man es sich wünschen würde, aber nur wenige Wochen später als sonst.
Respekt vor der Leistung, die in meinem Haus dahinter stand.
Ihr Ralf Müller

Der Anbau wächst, die 3. Etage ist trotz Frost fast fertig. Tags wird bei fast jedem Wetter geschalt und gebaut, wenn mal 2 Tage ohne Frost sind, wird betoniert. So kommt der Bau trotz Winter gut voran.
Der aktuelle Plan sieht als Übergabetermin die 4. Ferienwoche vor. Lassen wir uns überraschen und den Optimismus nicht nehmen.
Ihr Ralf Müller

Obwohl es nachts schon friert, läuft es beim Schulhausanbau noch rund. Heute wurde das Erdgeschoss ausgeschalt. Der Bau gewinnt auch von der Burgstraße aus an Größe. Ich drücke die Daumen, dass das Wetter noch ein paar Tage Bau zulässt.

Danke an alle Räte, sowohl zum Rathaus als auch zum neuen Kinderhaus wurden nach langer Debatte Entscheidungen getroffen. Nun kann es mit voller Kraft an die Realisierung gehen.
Im Rathaus selbst merkt man jeden Tag, dass eine Sanierung nötig ist. Nicht nur der Brandschutz ist das Problem, auch, wenn der Bildschirm so wackelt, dass man nichts mehr lesen kann, wenn jemand vorbei geht ist eher peinlich. Auch die Innenausstattung wie Parkett und Teppiche wurden viele Jahre nicht gepflegt oder gewechselt. Nach einer Sanierung muss auch hier mehr im Unterhalt investiert werden.

Vorgestern, gestern und heute fand der Umzug des Kindergartens zurück in die Georgstraße statt. Nach über einem Jahr Begutachtung und Sanierungsarbeiten ist das Haus schöner als zuvor. Geschickte Innenaustattung macht die Benutzung praktischer und für alle leichter.
Eine schöne Zeit im Haus für alle Kinder und Erzieher wünscht
Ihr Ralf Müller.

Liebe Freunde,
unter dem Namen Müglitztalradtour wird am 12.8.2012 eine gemeinsame Erinnerungsaktion im Tal stattfinden. Langsam nimmt die Organisation Form an. Mit Stand gestern Abend haben sich bereits 80 Teilnehmer angemeldet. (http://www.triathlon-service.de/veranstaltungen/teilnehmerliste.php?veranstaltung=24)
Darunter viele Einwohner der Orte im Müglitztal und deren Bürgermeister. Unser Ministerpräsident wird mit seiner Frau dabei sein, wie auch unser Landrat und andere Politiker, die der Region verbunden sind.
Ihr Ralf Müller

Gemeinsamer Aufruf der Städte Heidenau, Glashütte, Altenberg, Dohna und der Gemeinde Müglitztal

Am 12.8.2012 jährt sich das Jahrhunderthochwasser von 2002 zum 10. Mal. Um gemeinsam an die Ereignisse vom August 2002 zu erinnern, wird es eine gemeinsame Fahrradtour im Müglitztal geben. Jeder Ort entlang der 35 km langen Strecke wird mit einer eigenen Aktion an die Ereignisse erinnern. Start ist im Betriebshof der Landestalsperrenverwaltung in Lauenstein, unterhalb des Hochwasserschutzbeckens am 12.8. um 10:30. Entlang des Müglitztales geht es über Bärenhecke nach Schlottwitz, wo am Sportplatz die Veranstaltung der Stadt Glashütte stattfindet. In Weesenstein wird an der Schulstraße Station gemacht, in Dohna am Kinderhaus. Ziel der 1. Müglitztalradtour ist gegen 17 Uhr die Heidenauer Radrennbahn mit einem Tag der offenen Bahn.
Es soll jeder Teile der Strecke mitradeln können, gern auch die gesamten 35 km.

Liebe Freunde und Leser dieser Seite,
weiter unten kann man nachlesen, was ich am 15.11.2011 über die Ratssitzung mit dem Haushaltsbeschluss 2012 geschrieben habe.

Freie Wähler/FDP haben sich in dieser Sitzung nicht mit Anträgen an der Diskussion beteiligt, dann dem Haushalt nicht zugestimmt. Das ist im Protokoll, zu dem es von der o.g. Fraktion keine Einwände gab, so nachzulesen. Trotzdem fühlte sich Herr Prof. Dr. Holm Putzke (Passau) veranlasst, eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen mich beim Landrat einzureichen, um mich für meine freie Meinungsäußerung disziplinieren zu lassen, die die Rechtsaufsicht des LRA wie folgt beantwortete:


Ihre Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister der Stadt Dohna vom
04.02.2012 und 11.02.2012

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Putzke,
...

Hinsichtlich des Eintrages auf der Webseite des Bürgermeisters zum Haushaltsbeschluss des Stadtrates am 15.11.2011 hat dieser erklärt, dass sich die dort gemachten Aussagen explizit auf die am 15.11.2011 stattgefundene Stadtratssitzung beziehen. Und da sind ausweislich der Sitzungsniederschrift
tatsächlich keine Anträge der Fraktion der Freien Wähler/FDP oder sonstige
Änderungsvorschläge zur Beschlussvorlage ergangen. Die Nichterwähnung der Änderungsvorschläge der Fraktion zum Haushalt 2012 und deren Behandlung in einer Klausurberatung im Vorfeld der Stadtratssitzung stellt in dieser Hinsicht daher keine Unwahrheit dar.
Bei objektiver Interpretation des Eintrags mit dem Blick eines neutralen Betrachters kann ich jedoch Ihre Auffassung dahingehend teilen, dass hier der - tatsächlich nicht zutreffende - Eindruck vermittelt wird, die Fraktion Freie Wähler/FDP habe sich an der Aufstellung des Haushaltes 2012 überhaupt nicht mit eigenen Vorschläge beteiligt.
Über eine Ermahnung des Bürgermeisters zu künftigen objektiven Äußerungen über kommunalpolitische Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft sowie einer konsequenten Wahrnehmung der Leitungsverantwortung im Sinne des § 53 Abs. 1 SächsGemO hinausgehende dienstrechtliche Maßnahmen gegenüber Herrn Dr. Müller sind aufgrund Ihrer beiden Beschwerden jedoch weder angebracht noch angemessen.

Ich teile hier durchaus die Meinung des Landrates, dass ein neutraler Betrachter einen gewissen Eindruck vermittelt bekommt, aber eben nur ein neutraler.

Ihr Ralf Müller

Liebe Freunde und Leser dieser Seite,
in den letzten Jahren kam es immer wieder vor, dass Mitglieder der Fraktion Freie Wähler/FDP sich demokratisch nicht durchsetzen konnten, weil sie einerseits keine abstimmungsrelevanten Anträge in die Ratsdiskussion einbrachten oder keine Mehrheiten für ihre Anträge bekamen.

Immer wieder spielt die von mir verfolgte Richtung hin zu einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung eine Rolle. Diese ist (Studien belegen das deutlich) nur mit einem höheren Personalaufwand, als es der sächsische Schlüssel vorgibt, machbar. Leider musste ich feststellen, dass insbesonder die o.g. Fraktion die Mehrkosten weder finanzieren noch auf die Eltern umlegen will, obwohl der Bedarf gesehen wird.

Verwaltungsentscheidungen werden bewusst falsch interpretiert und sollen offenbar genutzt werden, mein persönliches Ansehen in der Öffentlichkeit zu beschädigen.

Nachfolgend zum mehrheitlich von der Tagesordnung genommenen Missbilligungsantrag der Fraktion FW/FDP vom Juni 2011 wurde von Herrn Prof. Holm Putzke (aus Passau) eine Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt, die die Rechtsaufsicht des LRA wie folgt beantwortete:


Ihre Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister der Stadt Dohna vom
04.02.2012 und 11.02.2012

Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Putzke,
die Antwort auf Ihre Dienstaufsichtsbeschwerden hat wegen anderer kommunalaufsichtlicher Angelegenheiten leider etwas länger gedauert, als ich in meiner E-Mail vom 13.02.2012 avisiert habe. Ich bitte Sie deshalb um Nachsicht.
In der Sache der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vom Oktober 2010 zur Reduzierung der Leiterinnenstunden der Kindereinrichtungen der Stadt Dohna auf 10 % hat Herr Dr. Müller glaubhaft dargelegt, die diesbezügliche Festlegung innerhalb der Stadtverwaltung bereits im November 2010 getroffen zu haben. Allerdings wurde dies nicht zeitnah umgesetzt. Inwieweit dies Konsequenzen
für die betreffenden Bediensteten der Stadtverwaltung hatte, entzieht sich unserer Kenntnis und ist wegen der dem Bürgermeister obliegenden Disziplinarbefugnis rechtsaufsichtlich auch nicht relevant.


Ich habe die wörtliche Wiedergabe gewählt, um transparent zu machen, dass ich mir außer der Absicht, das Beste für die in Dohna betreuten Kinder zu wollen, nichts vorwerfen kann.
Ihr Ralf Müller

Die aktuelle Diskussion erhitzt sich am Entfernen der Zone 30 in der Oberstadt durch den Landkreis. Warum ist das so und warum bin ich nicht begeistert, aber überzeugt, das es gut ist:
Verkehrszeichen an sich sind hilfreich, wenn sie nicht verwirren. Darum ist es gut, wenn es feste Grundregeln gibt.
Dass diese in Dohna mit der Geschwindigkeits-Zone 30 km/h seit vielen Jahren, sozusagen aus Gewohnheit missachtet werden liegt wohl an der Besonderheit der Oberstadt. Die Verkehrsführung durch die Stadt, über den Markt erfordert Hauptstraßen und Nebenstraßen, sonst kämen die Buslinien nicht sicher zum Markt und wieder weg. Ein Schild mit Zone 30 an jedes Ende sollte alle überzeugen, nicht schnell zu fahren.
Nun erwartet der Bundesbürger - zu Recht - dass in solchen Zonen nur gleichrangige Straßen existieren. Eine Abweichung entspräche einer Autobahn mit gelegentlichem Gegenverkehr oder änlich absurdem. Der landkreis ändert nun die Beschilderung auf einen einheitlichen Standard. Mit der Konsequenz, dass mehr Schilder aufgestellt werden und auch sonst die Gesamtbeschilderung teurer wird. Ich sage nicht, dass mich das begeistert, aber ich sehe ein, dass es sinnvoll ist.
Man könnte trotzdem noch einige Schilder weglassen, doch einige Autofahrer lassen eben bezweifeln, dass sie §1 verinnerlicht haben und gegensietig Rücksicht nehmen.
In diesem Sinne bitte ich um Verständnis für die neue Regelung.
Ihr Ralf Müller

Die Situation (Brandschutz, Fluchtwege, Platzmangel, Sanierungsrückstau) im Rathaus erfordert einen ganzheitlichen Blick. Nach Ratsbekunden wird derzeit ein Raumkonzept unter Einbeziehung des Freigutes (Markt 10) erarbeitet, da eine Lösung im Bestandsgebäude technisch nicht machbar ist. Wesentliche Teile davon wurden bereits im November in der Sitzung des Technischen Ausschusses besprochen. Dass die Presse ein Interesse an diesem Konzept hat, ist verständlich.

Nachdem im Rathaus alle Mitarbeiter ausnahmslos konstruktiv mitgearbeitet haben, um ein tragfähiges Aufgabengerüst für den Architekten zu erarbeiten, wird dieses nun dem Technischen Ausschuss erneut vorgestellt. Danach ist zu entscheiden, ob und wie überhaupt geplant werden kann.

An dieser Stelle Vorwürfe zu erheben, nicht informiert zu sein, ist schlicht unseriös. Kosten in einer vertretbaren Genauigkeit zu verlangen ist ohne beauftragte Planung unverschämt. Mir und der Verwaltung mit der Forderung, Richtlinien des Freistaates einzuhalten, praktisch Verschwendung und ungesetzliches Handeln zu unterstellen, das ohne diese Forderung wohl gäbe kann ich nur als Populismus betrachten.

Ich hoffe, dass die anderen Stadträte soviel Vertrauen in die Verwaltung haben, dass die Gelder sinnvoll eingesetzt werden, wie in den letzten Jahren auch.

Ihr Ralf Müller

PS: Im Ärger über soviel Ignoranz den Problemen meiner Rathausmannschaft gegenüber hätte ich es fast vergessen:

Ich wünsche allen Lesern ein Gesundes Neues Jahr und das Ihnen alles gelingen möge, was Sie anfassen.

Das Jahr 2011 ist fast vorbei, die letzte Ratssitzung ist beendet. Wir haben gemeinsam mit den Ortschaftsräten noch einen vorweihnachtlichen Happen genossen. Mittlerweile kann ich beim Bier (oder Ouzo oder Wasser) mit jedem vernünftig reden und habe zumindest außerhalb der Ratssitzungen das Gefühl, dass im persönlichen Umgang Normalität einkehrt.

Der Haushalt ist soweit abgearbeitet, wie es Fördermittel und die Umstände zuließen. Der erste Schritt für die Sanierung der Mittelschule ist getan, am Standort Reppchenstraße lässt sich vernünftig Schule, GTA und Hortbetrieb durchführen. Die Baustelle Burgstraße ist sozusagen als Punktlandung vor dem Fest fertig geworden.
Die Fotovoltaikanlage auf den Gorknitzer Wohnhäusern läuft auch (zu beobachten unter www.sunny-portal.de) seit Monatsbeginn.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein besinnliches Fest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

Der letzte kamerale Haushalt ist beschlossen. Leider hat die Fraktion der Freien Wähler/FDP dagegen gestimmt. Formell sind sie damit gegen den Schulhausanbau, gegen den Bau der Burgstraße, gegen die Finanzierung der Kindereinrichtung, ja eigentlich gegen alles.
Mein Ziel war es, einen Haushalt aufzustellen, der eine breite Mehrheit findet. Leider gabe es keine Anträge, Positionen zu ändern oder eigene Vorschläge der Fraktion der Freien Wähler/FDP. Ziel erreicht könnte man denken, wenn man mit 2/3 der Simmen einen Beschluss erhält, doch demokratisches Handeln ist mehr als nur zu schimpfen und gegen die Mehrheit zu sein. Das vermisse ich am Ratstisch.

Herzlichst, Ihr Ralf Müller

Die Sanierung der Klassenzimmer geht voran, mit Sicherheit wird der Unterricht in allen Räumen stattfinden können. Vor der Sommerpause sind viele der Computer im Informatikkabinett ausgefallen.Ich musste als Bürgermeister eine Eilentscheidung über 22 000 € treffen, um den regulären Schulbetrieb im neuen Schuljahr nicht zu gefährden.

Rechtzeitig vor der Ratssitzung kam der Bescheid der SAB, dass wir in den Ferieen mit der Sanierung der Elektroanlage beginnen können. Damit wird es in den 6 Zimmern links und 5 Zimmern rechts des Sanitärtraktes zu umfangreichen Sanierungsarbeiten kommen. Damit ist fast die halbe Schule Baustelle. 8 Wochen Ferien wären hilfreich, stehen aber nicht zur Verfügung.

Seit mehreren Wochen bemühen wir uns,einen förderunschädlichen Beginn,zumindest für die Sanierung der Elektroanlage, zu bewirken. Die Bürokratie erscheint wieder einmal unüberwindlich. Ich muss einem Bescheid der SAB widersprechen, da offensichtlich die Bearbeiter auf einem Stand der Technik von vor 10 Jahren beharren, obwohl für weniger Geld eine bessere Lösung möglich ist.

über 4 Wochen sind vergangen, seit die Nachricht über die zu erwartenden Fördermittel eingetroffen ist.
Was ist seitdem passiert?
Die Nachricht aus dem Landtag heißt, Dohna steht in der Prioritätenliste der Sächsischen Aufbaubank (SAB) über dem magischen Strich, kann also gefördert werden. Die Akten wandern zur Sächsischen Bildungsagentur (SBA) und dem Landesamt für Steuern und Finanzen (LSF).
Die SBA prüft nun, ob der Raumbedarf den Vorgaben des Schulbaurichtlinie entsprechen, das LSF prüft bautechnisch, ob nicht etwa Luxus beantragt wird.
Es werden nun im Tagesrhythmus Unterlagen nachgefordert.
Ich rechne damit, dass wir kurzfristig die Erlaubnis erhalten, förderunschädlich zu beginnen, aber bis August auf den endgültigen Bescheid warten müssen.

Mittags überrascht mich eine Nachfrage zu einer Pressemitteilung des MdL Oliver Wehner. Wie ich die Zusage von 1.84 Mio. EUR Fördermittel für den Schulhausbau beurteile.
Ich war überrascht und höchst erfreut zugleich. Nach einigen Telefonaten stand fest, dass es keine Ente ist, dass Dohna für den schon lange benötigten Schulhausanbau Fördermittel erhalten soll. Zwar ist es noch kein Bescheid, sondern erst eine Pressemeldung. Trotzdem werden wir mit voller Kraft an die Arbeit gehen, um schon in den Sommerferein die ersten Arbeiten an der Elektroanlage zu erledigen. Im Herbst können die ersten Ausschreibungen
beginnen, im Winter die ersten Vergaben, so dass mit beginnendem Frühjahr 2012 der Bau beginnen kann.

Ihr Ralf Müller

Liebe Leser dieser Seite, ich wünsche Ihnen für 2011 alles Gute, viel Gesundheit und dass Ihnen alles gelingen möge, was Sie anfassen.

Ihr Ralf Müller

Wie lange dauert es, bis sich ein Arzt in Dohna ansiedelt? Wie "tickt" ein junger Mediziner bei der Entscheidung für eine Niederlassung. Das hat mich auf der regionalen Gesundheitskonferenz in Heidenau interessiert.

Seit 2009 haben wir nur noch einen Zahnarzt in Dohna, sicher in wenigen Jahren nur noch einen Allgemeinarzt. (Borthen nicht mitgerechnet) Wenn man bedenkt, dass das Einzugsgebiet ca. 4000 Einwohner umfasst, und ein Arzt kaum mehr als 1200 Patienten betreuuen kann, wird schnell klar, dass hier Handlungsbedarf besteht, wenn auch akut alles gerade noch so funktioniert.

Ihr Ralf Müller

Mit Beschluss hat der Stadtrat vorige Woche den Bau der Kita in Borthen gestoppt. Freie Wähler, FDP, Grüne und Linke haben eine Mehrheit gegen den Bau gefunden. Ich habe lange überlegt, ob ich dem Beschluss widerspreche. Das wäre sicher denkbar, doch in der Diskussion wurden die finanziellen Auswirkungen (ca. 200 T€ Abriss- und Planungskosten sowie Rückgabe eines Fördermittelbescheides von 293 T€) ausführlich diskutiert.
So schwer es persönlich fällt, ich werde die Mehrheitsentscheidung akzeptieren und neue Alternativen vorlegen, denn in gleicher Sitzung hat der Rat festgestellt, dass die Bedarfsplanung von Ende 2009 weiter gilt und die zeigt eindeutig einen Bedarf in den kommenden Jahren.

Ralf Müller

Die Jahresrechnung für 2009 ist erstellt, die Prüfer waren im Haus und werden keine wesentlichen Mängel in der Haushaltsführung feststellen können. Der entsprechende Bericht wird dem Stadtrat im August zur Kenntnis gegeben.

_________HH-Plan EUR__Ergebnis EUR___+/- in EUR
VerwHH____8.572.779___9.838.398____+1.265.619
VermHH____4.718.585___4.366.666______-351.918
Gesamt___13.291.364__14.205.064______+913.700

Gegenüber dem Plan wurden im Verwaltungshaushalt 1,2 Mio EUR mehr eingenommen, statt der geplanten 600 TEUR wurden 1,8 Mio Eur dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Trotz des guten Ergebnisses kann über den Jahreswechsel kein Geld im Verwaltungshaushalt nach 2010 "mitgenommen" werden. Das ist hart, zwingt aber jedes Jahr zu neuer Sparsamkeit.

Im Vermögenshaushalt wurden fast 5 Mio. EUR umgesetzt, das entspricht in etwa der Planzahl. Zwar konnten die Haushaltsreste von 2008 abgearbeitet werden, leider blieben wieder Reste in gleicher Höhe liegen. Große Baustellen lassen sich eben nicht einfach passgenau in Jahresscheiben zerlegen. Da kollidieren Haushaltsrecht und wahres Leben.

Ihr Ralf Müller

Die Tabelle unten zeigt die Vermögenshaushalte von einigen vergleichbaren und größeren Städten im Landkreis und im Nachbarlandkreis. Die Aufzählung ist nicht vollständig, aber zeigt deutlich, dass Dohna 2009 schon überdurchschnittlich viel investiert. Dabei ist die Personalausstattung im Bauamt eher eng. Ausnahmslos alle leisten sehr gute Arbeit.

Mein Wille, viel zu bewegen, hat mich dazu verleitet, dem Stadtrat einen Plan vorzulegen, der nicht realistisch war. Das Invest-Programm muss auf mehrere Jahre gestreckt werden.

_____________Einwohner__2010 (€)___2010 (€/Ew)
Bad Gottleuba___5900___2.700.000___457,63
Dippoldiswalde_10429___5.992.850___574,63
Kreischa________4500___2.100.000___466,67
Stolpen_________5900___1.505.000___255,08
Heidenau_______16405___4.630.600___282,27
Sebnitz_________8701___2.593.700___298,09
Wilsdruff______13710___6.195.000___451,86
Bannewitz______10689___4.003.150___374,51
Freiberg_______41800__34.472.900___824,71
Altenberg_______5825___3.708.388___636,63
Glashütte_______4323___3.544.800___819,99
_________________________________________
Mittelwert_________________________494,73

2010
Dohna___________6200___8.500.000__1.370,97

2009
Dohna___________6200___4.366.666___704,30

In der Zeitung werde ich als "windig" in finanziellen Dingen bezeichnet, das muss ich vielleicht hinnehmen. Dass meine Verwaltung keine Ahnung habe, ist ein Affront gegen alle Mitarbeiter im Haus, die gut ausgebildet sind und ihre Arbeit sehr gut verrichten. Dass Herr Fischer, ein angesehener Unternehmer im Ort und Stadtrat das so oder so ähnlich äußert, im Wissen, dass die meisten Mitarbeiter seit vielen Jahren sehr gut arbeiten, ist unverantwortlich und peinlich.


Das war meine Antwort auf die journalistisch gestellten Fragen, denn eine Gegendarstellung ist auch nicht hilfreich im Umgang mit den Medien:

1.) Der Beitrag in der SZ hat in Dohna und im Rathaus für allerhand Wirbel gesorgt. Wundert Sie das?

Ehrlich gesagt, nein, denn wer wird schon gern mit Füßen getreten. Und die Art der Berichterstattung „… die in der Verwaltung haben keine Ahnung, … „ war weit unter der Gürtellinie. Das empfinden ausnahmslos alle Mitarbeiter im Rathaus so. Eine Entschuldigung (nicht an mich) wäre angebracht.


2.) Sie ärgert offensichtlich, dass die über- und außerplanmäßigen Ausgaben kritisiert werden. Fakt ist jedoch, dass Dohna bisher mehr solche Beschlüsse gefasst hat als andere Kommunen.

Mich ärgert nicht, dass die über- und außerplanmäßigen Ausgaben kritisiert werden. Mich ärgert aber sehr die Art und Weise. Bei 930 zu bewirtschaftenden Haushaltsstellen gab es in 2010 bisher 5 Beschlüsse zu Überschreitungen. Die sind aber nur in einem Fall durch mich zu verantworten. Das ist weder ständig und außergewöhnlich viel.
- Baupreise ändern sich, Kostenschätzungen oder Kostenberechnungen können von kaum einem Auftraggeber gehalten werden, vor allem, wenn z. B. durch das KP II extreme Marktbewegungen in einzelnen Segmenten stattfinden.
- Die Baumängel im Kinderhaus kann man ebenso wenig planen wie Geldforderungen aus Gerichtsurteilen oder ausbleibende Fördermittel.
- Wie Bauunternehmer um Nachträge und mehr Geld ringen, feilschen und kämpfen, und wie die Qualität der abgelieferten Bauleistungen ist, sollte Herr Fischer als ehemaliger Bauunternehmer bestens wissen.
Woher Sie den Fakt, Dohna würde mehr Beschlüsse als andere Kommunen fassen, nehmen, weiß ich nicht, da wir keine vergleichenden Statistiken führen. Aufgrund gesetzlicher Vorgaben bin ich gehalten, zu informieren und entspr. Beschlüsse vorzubereiten. Dass die Wertgrenzen so eng sind, ist in Dohna so vom Rat gewollt. Deshalb muss der Rat auch über „kleinere Beträge“ ab 5000 EUR entscheiden.

3.) Die Stadträte fordern zum Beispiel mehr Kontrolle. Wie sieht die derzeit aus?

Einzelne Stadträte, wie z.B. Herr Fischer, misstrauen mir und wollen selbst mittel- oder unmittelbar in das Verwaltungsgeschehen eingreifen, Verwaltungserfahrung können Sie jedoch nicht vorweisen. Die Forderungen nach Personalreduzierung einerseits und mehr Kontrolle anderseits sind je nach Diskussionslage da, aber nicht vereinbar miteinander. Persönlich macht sich kaum ein Stadtrat ein Bild von den Abläufen im Rathaus, die angeblich so schlecht sind.
Haushaltsüberwachungslisten werden seit 1999 geführt, unabhängig davon können trotzdem Fehler passieren.

4.) Wieder ins Gespräch gebracht wurden auch die Projektsteuerer. Wie stehen Sie dazu?

Projektsteuerer können sicherlich helfen, einzelne Bauherrenaufgaben zu übernehmen, nicht jedoch die finanzielle Gesamtverantwortung, die muss in der Verwaltung bleiben, ebenso die Überwachung der Projektsteuerer.
Pirna bedient sich dazu z.B. der Stadtentwicklungsgesellschaft. Dohna hat diese Möglichkeiten nicht. Bei einem großen Vorhaben wird bereits ein Projektsteuerer eingesetzt, allerdings ist das Projekt noch in der Beantragung, allgemeingültige Erfahrungen lassen sich daraus noch nicht ableiten. Bisher werden von einzelnen Stadträten Forderungen aufgemacht, sogar reguläre Leistungen der Objektplanung in der Verwaltung zu übernehmen, was ich bei großen Vorhaben strikt ablehne. Gegen Projektsteuerer hat sich auch Herr Fischer bisher immer gewehrt, da das ja Geld kostet.

5.) Dohna schiebt gleichzeitig seit zwei Jahren immer Investitionen von zwei Millionen Euro vor sich her. Hat sich Dohna vielleicht mit seinen Plänen übernommen?

Dohna schiebt nicht erst seit 2 Jahren Haushaltsreste vor sich her. Zu oft wurde in den letzten 10 Jahren ein Haushaltsplan beschlossen, der nicht ausreichend genau mit Planzahlen untersetzt war. Meist wurden nicht einmal Planungen als Vorleistungen erbracht.
Sicherlich braucht die Stadt Handlungsspielraum, um Fördermittel beantragen zu können, anderseits auch Augenmaß, was umsetzbar ist. Denn die Auflagen, an die Verwendung von Fördermitteln geknüpft sind, sind in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Mit einer Investition in der Freien Wirtschaft ist das nicht mehr vergleichbar.

Und JA, Dohna hat sich übernommen. Ähnliche strukturierte Städte im Landkreis investieren ca. 1/3 der Summe, bezogen auf jeden Einwohner. Das ist mehr als Überlast. Dass ich das nicht eher in dieser Deutlichkeit erkannt habe ist sicherlich dem politischen Wunsch geschuldet, möglichst viel zu bewegen. Das Verwaltungsauge in mir hätte das Missverhältnis schon im Ansatz erkennen müssen. Ich habe das im Haus bereits ausgewertet und Besserung gelobt.

6.) Was wird aus den vorerst gestrichenen Vorhaben wie Schulanbau und Bolzplatz?

Dohna wird sich in den nächsten beiden Jahren auf die Einführung der Doppik mit den damit verbundenen Aufgaben konzentrieren müssen und sehr streng abwägen, welche Investitionen umsetzbar sind. Wenn Fördermittel für die Schule fließen, hat das sicher höchste Priorität. Der Bolzplatz und auch andere, hier nicht genannte Vorhaben werden wohl noch zwei, drei Jahre warten müssen, auch wenn er theoretisch finanzierbar ist.

Dohna gibt mehr Geld aus als geplant
... falsch, denn wir geben weniger Geld aus, als geplant. Weil Fördermittel nicht wie erwartet fließen, werden wichtige Projekte, wie der Schulhausanbau nicht angefasst, sondern vorerst verschoben. Notwendige Entscheidungen z.B. am Kinderhaus Bummi müssen getröffen werden, ein Grundstück muss gekauft werden, weil kein geeigneter Ausweich in Dohna verfügbar ist und der Eigentümer nicht verpachten will. Die Investition erhöht in jedem Fall das Vermögen der Stadt, da der Preis deutlich unter dem Gutachterwert lag. Die Kosten für die Sanierung des Kinderhauses muss die Versicherung tragen. Um den Schaden zu definieren und die notwendigen Schritte verwaltungsrechtlich gehen zu dürfen, müssen Mittel vorübergehend bereitgestellt werden. Auch der Interimsbau muss von der Versicherung getragen werden.


Die Ursachen: Fehler im Amt,Baumängel und Baukosten
... falsch, denn Fehler im Amt können sicher vorkommen, spielen aber hier eine untergeordnete Rolle. Die Wertung, dass Fehler im Amt mehr Schaden verursacht hätten, als die Baumängel und ihre Folgen ist völlig überzogen. Wir reden über mehr als 1 Mio. EUR Bauschaden auf der einen Seite und meine Entscheidung, für den Sportplatz an der Zwergenburg einen Brunnen zur Bewässerung zu bauen. Damit sollten Wasserkosten gespart werden. Dass das für den Sportplatz geplante Geld im Haushalt dafür nicht ausreicht, war mir klar, trotzdem lag die Höhe zunächst in meinem Zuständigkeitsbereich. Dass der Brunnen dann teurer wurde, weil Wasser erst nach mehr als 50 m gefunden wurde, war so nicht planbar. Sicher rentiert sich der Brunnen trotzdem nach 3 Jahren.


Konsequenzen: mehr Kontrolle und Information
... fast falsch, denn gerade mein offener Umgang mit den Problemen, also Information hat dazu geführt, dass die Zeitung sensationslüstern alles ausschlachtet. Wenn Information und Offenheit zum Schaden führt, werde ich meine Informationspolitik überdenken.


Die Folgen: Geld schrumpft, Vorhaben werden gestrichen
... falsch, denn der Verwaltungshaushalt, aus dem auch die Personalkosten kommen, ist - wie bei allen Kommunen - dieses Jahr ohne Spielraum. Deshalb ist es unmöglich, alle geplanten und außerplanmäßigen Aufgaben als Bauherr durchzuführen. Nicht das Geld zur Investition fehlt, sondern die Kraft, das Geld sinnvoll und wirtschaftlich auszugeben. Als Folge schrumpfen die Rücklagen nicht, sondern sie steigen.

Der Artikel in der SZ von heute erregt wieder viele Gemüter in Dohna:

Kaum eine Ratssitzung vergeht in Dohna, ohne dass übers Geld geredet wird. Entweder werden Vorhaben teurer oder kommen neu dazu, so dass Dohna ständig Ausgaben hat, die so nicht geplant waren. In der nächsten Sitzung stehen wieder einige solcher Beschlüsse auf der Tagesordnung. Einigen Stadträten wird das immer unbehaglicher, denn es geht ans Ersparte. Worin liegen die Ursachen und welche Folgen hat das für Dohna?

Für Stadtrat Hans-Jörg Fischer (FDP) ist klar: Die im Rathaus haben keine Ahnung und schätzen die Preise falsch ein. Etwas, was der Baufachmann nicht verstehen und nicht akzeptieren kann. So wurde zum Beispiel das Mehrzweckspielfeld Gorknitz deutlich teurer als angenommen. Mehrkosten: 13690 Euro. Ähnlich beim Sportplatz an der Zwergenburg. Mehrkosten hier: 34840 Euro. Einmal wurde im Dohnaer Bauamt sogar brutto und netto verwechselt.

Doch habe Dohna die meisten Posten nicht verschuldet, sagt Bürgermeister Ralf Müller (CDU). Zum Beispiel die Baumängel im Bummi-Kindergarten, weshalb er saniert werden muss und für die Zeit der Sanierung ein Übergangsdomizil her muss. Allein das Grundstück dafür kostete 360000 Euro. Für die Arbeiten am Kindergarten wird zwar zum Großteil die Versicherung aufkommen, die Kosten für den Ausweichkindergarten aber muss Dohna selbst zahlen. Genau wie die 150000 Euro, die die Sanierung der Antonstraße 9 voraussichtlich mehr kostet.

Das Ersparte schrumpft. Noch zwar nicht bedrohlich, doch einige Räte sind besorgt. „Uns treibt die Sorge um, dass wir in drei bis vier Jahren kein Geld mehr haben“, sagt Peter Garbotz (Grüne). So weit wird es nicht kommen, sagt Bürgermeister Müller. Deshalb wird nun zum Beispiel der Schulanbau gestrichen. Er ist zwar unbedingt notwendig, doch Dohna hat dafür keine Fördermittel bekommen. Zunächst wurde noch erwogen, den Anbau selbst zu finanzieren. Ebenfalls gestrichen wurde unter anderem der Bolzplatz für Dohna.

Die Stadträte fordern eine bessere Kontrolle im Rathaus. Außerdem haben sie den Bürgermeister beauftragt, sie schneller zu informieren, wenn wieder Mehrausgaben drohen oder er im Rahmen seiner Zuständigkeit Kosten genehmigt hat. Stadtrat Fischer schlägt zudem Projektsteuerer vor, die auch für die Kosten verantwortlich sind. Bürgermeister Müller will Haushaltsüberwachungslisten einführen.

Grünen-Stadtrat Garbotz wird weiter regelmäßig nachfragen. „Ich will einfach wissen, wie viel Geld wir verfügbar haben, ohne es irgendwie zu vermauscheln.“ Und Garbotz wird Müller auf die Finger schauen. Denn: „Im Prinzip leistet er eine solide Arbeit, aber in finanzpolitischen Dingen ist er mir noch zu windig.

Gestern und heute fanden die beiden ersten Veranstaltungen im Rahmen des Dohnaer Sportpokals statt, der Wilischlauf und die Sachsenmeisterschaft im Duathlon.
Beide Veranstaltungen konnten einen neuen Teilnehmerrekord vermelden, zum Duathlon gab es 181 Meldungen und dann waren noch ca. 20 Minis vom Kindergarten (z.T. mit Roller und Laufrad) unterwegs. Der Wilischlauf hatte 498 Meldungen und ca. 460 Finisher.
In der Sportpokalwertung führt Holger Pohle vom MSV Meusegast.

Nachdem Herr Mike Ruckh, OB der Großen Kreisstadt Sebnitz, am 5.12.2009 ein Seminar über Grundlagen für Gemeinderäte (Kommunalrecht) gehalten hat, folgt am 25. und 27.3.2010 eine erste Veranstaltung zur Einführung der Doppik durch Fr. Birgit Erler, Kämmerin der Kreisstadt Pirna.
Ich erwarte für die Stadträte eine Menge Informationen, welche Grundlagen gelegt werden müssen und welche Auswirkungen die Doppik für die Arbeit der Stadträte hat. Dieses Grundverständnis ist sehr wichtig, um die Schwierigkeiten zu verstehen, die die Verwaltung bei dieser grundlegenden Reform des kommunalen Finanzwesens hat.
Ihr Ralf Müller

Nach langer Untersuchung und kurzer Planung steht nun die Strategie zur Sanierung des Kinderhauses "Bummi". Es muss sein, da die 2 Jahre mit Feuchteschaden im Erdgeschoss die Bausubstanz erheblich geschädigt haben. Es kommen wieder "schwere" Zeiten auf das Team, die Eltern und die Kinder zu, da wieder mindestens 1/2 Jahr in einem Containerprovisorium anstehen.
Wir versuchen, die Maßnahmen offen zu kommunzieren und auf die Hilfe aller zu bauen.

Heute hat das Landratsamt den förderunschädlichen Baubeginn für die Kita Borthen bestätigt. Es kann nun losgehen und wir werden alles tun, dass im Sommer 2011 das Haus fertig ist.
Herzlichst, Ihr Ralf Müller

Nachdem im letzten Jahr der Neujahrsempfang eine gute Resonanz fand, ist es in diesem Jahr gelungen, die Tradition fortzusetzen. Nach einem exzellenten Vortrag von Herrn Albin Nees (Staatssekretär a.D. und Bundesvorsitzender des Deutschen Familienverbandes) und einer Reihe Würdigungen ehrenamtlichen Engagements konnten viele "Einzelkämpfer" miteinander ins Gespräch kommen und sich Motivation für die Zukunft holen.

Im Herbst bin ich auf einen berufsbegleitenden Masterstudiengang an der Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen aufmerksam gemacht worden. Eine Mischung aus Verwaltungsrecht und Informatik (Egovernment).
Ich habe mich beworben, da meine Vorbildung in die Zugangsvoraussetzungen passte. Vorige Woche habe ich den Zulassungsbescheid bekommen, dass ich dieses Studium beginnen darf.
Ich werde also ab März 2010 immer Freitag Mittag bis Samstag Abend die Schulbank drücken und so in 3 Jahren versuchen, dieses Studium zu bestehen.

Ein öffentliches Amt verlangt auch eine gewisse Transparenz: in der letzten Stadtratssitzung habe ich die folgenden Zahlen bekanntgegeben:
Nebeneinkünfte 2009, die aufgrund des Bürgermeisteramtes entstanden: 1141 EUR
Aufwandsentschädigung
- als Verwaltungsratsmitglied im
Zweckverband Energie Ostsachsen (wird 2010 aufgelöst)
- als Finanzausschussmitglied Unfallkasse Sachsen
- Mitglied im ENSO Gebietsbeirat

Diese Gelder habe und werde ich spenden an Vereine, die aufgrund der Haushaltslage der Stadt keine erhöhten Zuwendungen bekommen können, in 2009 z.B. 480 EUR an Chemie Dohna, die CDU, den Kulturverein (Museum)

Weiterhin bin ich in den folgenden Organisationen Mitglied ohne Entschädigungen
- Zweckverband (ZV) Wasserversorgung Pirna Sebnitz
- Kommunaler Arbeitgeberverband KAV
- Netzwerk Ärzte für Sachsen
- Sächs. Städte und Gemeinetag (SSG)
Arbeiskreis AK Ländlicher Raum,
Europa- und Rechtsausschuss
- Kommunale Beteiligungsorganisation (KBO) Gesellschafter
- Stadt- Umland-Region (SUR) Dresden, Sprecher
- Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
- Ostdeutsche Kommunalversicherung (OKV)
- Kommunaler Schadensausgleich (KSA)
Privat bin ich in den folgenden Vereinen/Organisationen Mitglied und Zahle 925 EUR /Jahr Beiträge:
Chemie Dohna (Volleyball), MSV Meusegast (Laufen, Duathlon), CDU SSOE, VDI, Gut Gamig, Feuerwehrverein Gorknitz, Blütenfestverein, Förderverein Pestalozzi Gymnasium, Sportverein Trebendorf (Tennis)

Liebe Bürger, liebe Geschäftspartner, liebe Kollegen,

recht vielen Dank für die vielen Weihnachtswünsche, die mir und den Mitarbeitern entgegengebracht wurden. Auch wenn es nicht unter diesem Gesichtspunkt diskutiert wurde, war es mir doch in diesem Jahr wichtiger, das Geld für eigene Grußkarten zu sparen und in der letzten Stadtratssitzung einen gesonderten Vereinszuschuß für die beiden großen Sportvereine in Dohna zu beschließen. In diesem Sinne wünsche ich allen eine friedvolle Weihnachtszeit und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

Herzlichst, Ihr Ralf Müller

In der Euphorie des Wahlerfolges hatte ich mir vorgenommen, alle Gewerbetreibende in Dohna im ersten Jahr zu besuchen und zumindest einen persönlichen Kontakt herzustellen.
Ich habe aber gelernt, dass es über 500 angemeldete Gewerbebetriebe in Dohna gibt. Das war im ersten Jahr nicht zu schaffen. Immerhin habe ich zu ca. 200 Gewerbetreibenden persönlichen Kontakt gehabt. Die Gespräche mit den Leistungsträgern der Gesellschaft geben immer wieder Anregungen, was zu verbessern ist.
In diesem Sinne nehme ich mir vor, in den nächsten 2-3 Jahren alle anderen auch noch zu treffen.

Planmäßig haben beide Architekten die Unterlagen im Rathaus abgegeben und ca. 200 Unterschriften später waren 5 Ausfertigungen der Bauanträge für die Kita Borthen und den Anbau der Marie Curie Schule bereit, eingereicht zu werden. Heute morgen 8:50 war es dann soweit, ich habe beide Bauanträge im Bauamt des Landratsamtes in Dippoldiswalde abgegeben. 5 Mio. Euro Investitionssumme für unsere Kinder. (Die hoffentlich mit bis zu 80% gefördert wird.)

Heute war ich mit 4 Ordnern bei der SAB in Dresden und habe den Fördermittelantrag für den Anbau an der Marie Curie Schule in Dohna abgegeben. 2010 und 2011 soll für knapp 3 Mio. EUR auf 4 Etagen ein moderner Anbau entstehen, in dem dann Speiseraum, Lehrküche und die Fachkabinette unterkommen.
Ich bin ein wenig stolz auf den Stadtrat, der die Wichtigkeit der Investition erkannt hat und diese voranbringen will.

Bei bestem Wetter sind über 250 Läufer auf die verschiedenen Strecken gegangen. Neben den sehr guten sportlichen Leistungen war vor allem ein entspannter Sonntag auf dem Markt zu genießen. Beim Bambinilauf starteten viele Kindergartenkinder, auf den Markt-Wiesen wurde schon mal für das KUBB Turnier trainiert.
Ich war letzter Mann auf den 10 km, bin aber trotzdem stolz, dabeigewesen zu sein.

Nachdem die Fördermittel für den 2. Bauabschnitt für die Brandschutzanlagen bewilligt wurden, glich die Schule in den Sommerferien einer Großbaustelle. In allen Klassenzimmern wurde gearbeitet und neben den Brandmeldern auch gleich die Sanitäranlagen ersetzt. Die Arbeiten konnten pünktlich abgeschlossen werden, denn die Reinigungsfirma war eine Stunde vor Beginn der Einschulungsfeier mit allen Arbeiten fertig.

Die Mittelschüler können gespannt sein auf die neuen Gänge in der Schule, denn es hat sich einiges verändert.

Die wichtigste Wahl für eine Gemeinde ist nun Geschichte, gegen 23:00 Uhr stand das Ergebnis der Stadtratswahl fest:
CDU 38,0% 8 Sitze
FW 26,9% 5 Sitze
Linke 13,6% 2 Sitze
FDP 8,9% 1 Sitz
Grüne 7,4% 1 Sitz
SPD 5,2% 1 Sitz
Allen Gewählten einen herzlichen Glückwunsch, ich freue mich schon auf eine Zusammenarbeit in den nächsten 5 Jahren.
Ralf Müller

der SV Chemie Dohna lässt sich immer wieder etwas einfallen: Jedermann-Zehnkampf an einem Vormittag. Das Ganze hat Spaß gemacht, statt Stabhochsprung gab es Schleuderballwerfen und die Hürden waren nicht ganz so hoch. Ansonsten die gleichen Regeln wie im richtigen Zehnkampf.

http://www.goalme.tv/chemie-dohna/fotos/mehrkampf_2009/index.html

Zum Blütenfest in Borthen warten wieder viele Attraktionen auf die Besucher. Ich freue mich schon darauf, viele Gäste im Ort begrüßen zu können.Auch wenn die Wahl der Blütenkönigin dieses Jahr wieder in Sornzig stattfindet, wird sie am Sonntag auch in Borthen auf der Bühne stehen.

Ralf Müller

Laufen - Radfahren - Laufen
Das ist Duathlon. Während der Umstieg vom Laufen aufs rad recht einfach ist, tut es nach dem radfahren um so mehr weh, wieder zu laufen. 121 Starter haben sich in 6 Wettkampklassen versucht und wirklich gute Resultate erzielt. Eine gelungene Veranstaltung, die allen Spaß gemacht hat und mir meinen ersten Altersklassensieg eingebracht hat. (als einziger Starter, naja)

Ralf Müller

Liebe Freunde, bis zum 23.4.2009, 18:00 Uhr sind die Wahlvorschläge zur Stadtratswahl und zu beiden Ortschaftsratswahen abzugeben.

Ralf Müller

19:00 Uhr | Aula der MS Marie - Curie
Es soll unser Konzept zur Entlastung der Oberstadt vom LKW-Verkehr diskutiert werden. Auch wenn es kein Allheilmittel sein wird, möchte ich unsere Ideen gern mit allen Bürgern, die sich betroffen fühlen, diskutieren.
In Erwartung einer regen Beteiligung,
Ihr Ralf Müller

18.00 Uhr | Stadtratssitzung (öffentlich)

Liebe Politikinteressierte,
die Kommunalwahl im Juni rückt näher, die Diskussionen über Politik und mögliche Gestaltungsspielräume nehmen zu. Die CDU ibn Dohna und Müglitztal ist auf einem guten Weg, wieder eine kompetente Mannschaft für den Stadtrat in Dohna als auch für den Gemeinderat in Müglitztal aufzustellen.
Die Nominierung für beide Wahlvorschläge wird am 17.3.2009 ab 19:00 Uhr in Meusegast stattfinden.
Herzlichst, Ralf Müller

19.00 Uhr | Dohna Sportheim
Vorbereitung der Stadtratssitzung,

Heute habe ich den Antrag für das Ganttagesangebot in der Grundschule unterschrieben. In der Hoffnung, dass alles genehmigt wird,
Ihr Ralf Müller

Heute war ich mit dem MSV Meusegat zum Biathlon in Altenberg. Nicht als Zuschauer, nein als Sportler. Manfed Beers Aktivcamp bietet Jedermann Biathlon an, dabei ist die Laufrunde ca. 800 m, die Strafrunde ca. 40 m und es wird im Liegen auf die Original "Stehend" Scheiben geschossen.
Ganz spannend war zu sehen, wie man nach dem Einschießen, das recht erfolgreich war, in Schwierigkeiten kommt, wenn der Puls hoch ist und die Brille von der Anstrengung beschlägt.
Eine Veranstaltung, die viel Spaß gemacht hat und nur zu empfehlen ist.

Eine schöne Woche wünscht Ralf Müller

Heute fand das jährliche Volleyballturnier in der Dohnaer Sporthalle statt. Bei einer Rekordbeteiligung von 13 Mannschaften ist Chemie mit 4 Mannschaften (daruner auch "meine" Jugendmannschaft) angetreten. Leider konnte nur der LSV Gorknitz die Dohnaer Fahnen hochhalten und belegte einen 4. Platz. Während Bielatal den Pokal zum dritten Mal gewann, kamen die Dohnaer nur auf den letzten Plätzen an. Spaß hat es trotzdem gemacht.
Ralf Müller

Heute abend findet der Neujahrsempfang in Dohna statt. Alle Vereine und Institutionen in Dohna, die mit ehrenamtlichen Helfern arbeiten sind aufgefordert, einen besonders aktiven Ehrenamtlichen zu benennen.
Erwartet werden 35 Nominierte, die Stadträte, der Vize-Landrat und natürlich die Presse.

Ohne eine Auswahl im Sinne von Preisträgern zu treffen, möchte ich allen ehrenamtlich Tätigen Dank sagen für die geleistete und Motivation geben für die weitere Arbeit.

Diese Veranstaltung kann nur eine Geste sein, soll aber auch die Vereine zusammen bringen und Gelegenheit für einen Erfahrungsaustausch bieten.
Ich freue mich darauf.

Herzlich, Ralf Müller

Liebe Wählerinnen und Wähler,
auch wenn die Weihnachtszeit Besinnlichkeit einfordern will, entsteht meist eine eher hektische Betriebsamkeit. Weihnachtsfeiern häufen sich, aufgeschobene Entscheidungen müssen gefällt werden.
Die letzten Wochen waren auch bei mir geprägt von vielschichtigen Beschäftigungen, Haushaltsdiskussionen, Personalentscheidungen, Ehrungen, Feierlichkeiten in Vereinen, und Vielem mehr.

Ich wünsche allen eine ruhige, friedliche Weihnachtszeit und einen guten Start ins Neue Jahr.

Herzlichst,
Ralf Müller

Heute ist Nikolaustag, in meinem Stiefel war wenig drin, wahrscheinlich war er zu schlecht geputzt. Hier gelobe ich Besserung.

Heute und morgen findet der romantische Weihnachtsmarkt in Dohna auf dem Marktplatz statt. Wie schon in den letzten beiden Jahren startet gegen 14:15 der Adventslauf, auf der Bühne findet ein schönes Programm, das nicht nur von Dohnaern gestaltet wird, statt.

Morgen darf ich eine umfangreiche Dauerleihgabe an das Museum übergeben.

Ich freue mich schon auf die zahlreichen Gäste, auch wenn es wohl keinen Schnee gibt.

Ich wünsche eine frohe Adventszeit.
Euer Ralf Müller

Auch wenn ich das Amt praktisch aus dem Krankenhaus angetreten habe, und kaum Vorbereitungszeit hatte, war es kein Sprung ins kalte Wasser. Ich habe eine Verwaltung vorgefunden, die mich herzlich aufgenommen hat und als solche auch sehr funktioniert. Ich habe vollstes Vertrauen zu meinen Mitarbeitern. Der Wechsel an der Rathausspitze nach 18 Jahren wurde für die Bürger ohne Ein-schränkungen vollzogen.

Als wichtigste Aufgaben bisher wurden z.B. die Haushaltsplanung soweit vorangebracht, dass der Haushalt für 2009 nahezu beschlussfertig vorliegt und in der Dezembersitzung auf die Tagesordnung kommt. Die vom Landratsamt übernommenen Aufgaben wurden eingeordnet und werden bearbeitet. Wichtige Satzungsänderungen wurden angeschoben, oder schon beschlossen. Entsprechend der Feuerwehrbedarfsplanung wurde das genehmigte Feuerwehrfahrzug (FFW Borthen-Röhrsdorf) bestellt, der Fördermittelantrag für ein weiteres Fahrzeug (FFW Gorknitz) wurde gestellt. Einige Gerichtsprozesse konnten abgeschlossen werden, einige Widersprüche wurden schon bearbeitet.

Viele Aufgaben liegen noch vor mir, wie z.B. die Einführung der neuen Haushaltsführung (Doppik), denn es muss alles, angefangen vom Buch und Schreibtisch über Mobiliar, Immobilienbesitz, Bauhoftechnik und Sportgeräten bis zu den Straßen mit ihren Schildern inventarisiert und bewertet werden. In einer Eröffnungsbilanz ist die Stadt darzustellen und dann vergleichbar zu einem Unternehmen zu führen.
Auch wird 2009 das gesamte Abwassergeschäft großen Änderungen unterworfen sein, da ab Dezember nicht nur 12% sondern nahezu 100% der tatsächlichen Abwassermengen gemessen und nicht mehr geschätzt werden. Es gilt nun, das eigene Abwassersystem selbst neu kennen zu lernen, mit allen Reaktionen bei Starkregen und Trockenheit und mit einem Geografischen Informationssystem (GIS) elektronisch in der Verwaltung bereitzustellen. Andere Kommunen, wie Neustadt, Heidenau oder Kreischa, sind uns da 10 Jahre voraus. Weiter sind andere Fachbereiche wie Trinkwasser und Straßenbeleuchtung in das GIS zu integrieren.

Ich werde im nächsten Jahr Prioritäten setzen und strategische Planungen voranbringen, so zum Beispiel die mittelfristige Finanzplanung mit konkreten Vorplanungsschritten untersetzen, die IT im Rat¬haus erneuern, die Vereinsförderung neu organisieren und die Wirtschaftsförderung verbessern.

Hier ein Dank an alle, die unsere Geburtstagsfeier möglich gemacht haben:

an:
- "Die Weiber" aus Rathen, Dresden und Cottbus,
eine tolle Partyband, die trotz Nebel und Kälte bis weit nach
Mitternacht durchgehalten haben
- dem Sportverein Chemie Dohna, der seine Anlage nicht
anders vergeben hatte und nachmittags leider nur
mit der 2. Mannschaft gewinnen konnte.
- Maik Schumann und seiner Truppe, die wir an die
Leistungsgrenze gebracht haben.
- alle Stadträte, die mich rechtzeitig aus der
Haushaltsklausurberatung entlassen haben.
- meine Eltern, die zusammen mit Beate kräftig
geholfen haben, dass es überhaupt funktioniert hat
- alle Gäste, die fantastisch gefeiert und geschenkt
haben (meine Whiskyvorräte reichen wahrscheinlich
bis zur Rente) alles andere war toll und ideenreich

Es war genau so, wie ich es mir gewünscht habe und ich werde mich lange gern daran erinnern.

Eine schöne Woche, Ralf Müller

Heute ist der 7. Oktober und ich werde 40 Jahre. Der Tag beginnt außergewöhnlich: Anwesenheit 7:45 Uhr sagt mir mein Kalender, nicht mein Termin, denke ich mir, Frühstück fällt aus. Überraschung auf der Treppe, alle Mitarbeiter empfangen mich mit einem Geburtstagsständchen. Gegen 9:00 Uhr folgt der Kindergarten mit mindestens 20 Gratulanten. Der Tag ist wie im Flug vergangen, es wartet zum Abschluss noch eine Ausschussitzung. Die Außensportanlagen der Schule, die seit mehr als 30 Jahren so sind, wie sie sind, sind das beherrschende Thema. Halb 10 in der Sporthalle, beim Stretching zwischen den Triathleten, kommen die Volleyballer singend aus dem anderen Hallenteil, Happy Birthday überall ...
Am Ende ein gemeinsames Glas Sekt und der Tag war schneller vorbei als gedacht.

Danke an alle Gratulanten

Heute fand meine erste Stadtratssitzung statt. Die lange Tagesordnung hatte sich ergeben, weil einige Entscheidungen wegen der Vereidigung und des Nachrückeverfahrens getroffen werden mussten. Die umstrittensten Themen (Feuerwehr, Außensportanlage der Schule) führten erwartungsgemäß auch zu einer heftigen Diskussion.
Trotz der 4 Stunden Beratungsdauer bin ich mit dem Verlauf zufrieden und werde versuchen, mich noch ein wenig zu verbessern.

Nicht vergessen am Sonntag d. 10.8.2008 findet der 6. Müglitztallauf in Gedenken an die Flut 2002 statt. Ich werde den Lauf wohl nur starten können und hoffe, wenigstens die Walkingstrecke angehen zu können.
Gern wäre ich, wie in den letzten Jahren, die Halbmarathondistanz angegangen, leider läßt es der Rücken und der Trainingszustand nicht zu.
Ich hoffe trotzdem auf eine rege Teilnahme.

Mit sportlichem Gruß, Ralf Müller

Heute beginnt meine neue Arbeit an der Rathausspitze. Ich war schon gegen 7.30 im Rathaus, etwas zu zeitig für die Willkommensgrüße von der Zwergenburg. Ich wurde sehr herzlich und freundlich empfangen (mit Blumen, Einer zünftigen Rede, mit einer aufmunternden "Amtskette" dem Tagesabschluss der Kämmerei und einem schönen Plakat aus einer Kindereinrichtung.
Die eigentliche Amtsübergabe geriet sehr kurz, gegen 10:00 Uhr war ich auch im Besitz des Siegels und der Schlüssel.
Beim nachmittäglichen Rundgang durch alle Einrichtungen habe ich gelernt, dass ich nun für 71 Mitarbeiter (davon 2 Praktikanten und 3 Zivi´s) verantwortlich bin. Dass es so viele sind, war mir nicht bewußt.

Auf eine erfolgreiche Zeit
Ralf Müller

Liebe Freunde, erste Meldungen und das statistische Landesamt sagen 52,1%! Herzlichen Dank für die Unterstützung!

Ralf Müller

Liebe Freunde,
nicht nur der TSV Graupa feiert, auch in Dohna findet das Vereinsfest von Chemie statt. Der Aufstieg der 1. Männermannschaft in die Bezirksebene und die Siege der G-Jugend Mannschaft (Staffelsieger in der Kreismeisterschaft und Juniorencupsieger in Gorknitz - über Dynamo, Lok Leipzig und Stahl Riesa) sind auf jeden Fall ein Grund zum Feiern.

Wir Volleyballer veranstalten um 10.00 Uhr ein Turnier mit geladenen Mannschaften. Ich werde hoffentlich Spielen und meine Jugendmannschaft coachen. Gegen 20.00 Uhr werde ich mit Rita Fischer beim 2. Sommer-Biathlon-Cup starten. Wir hoffen, im Ziel zu sein, bevor das Portugal Spiel beginnt.

Also Spaß und Spannung sind garantiert, ich hoffe auf regen Besuch am Wochenende.
Euer Ralf Müller

Liebe Freunde,
zum Wahlkampfendspurt bin ich heute Abend im Gasthof Krebs und morgen im Treff Meusegast. Jeweils 19.00 Uhr werde ich mich und mein Wahlprogramm vorstellen und mit den Bürgern darüber diskutieren.

Ich freue mich darauf, Ralf Müller

Die Sächsische Zeitung lädt am 26.5.2008 um 19.00 Uhr zu einem Wahlforum in der Aula ein, ich hoffe auf eine spannende Diskussion für die Zuhörer, die sich dann ein Bild von jedem Kandidaten machen können.

Ralf Müller

Zum heutigen Schulhoffest von 17-20 Uhr werden wir (die Jugendmannschaft des SV Chemie Dohna) das Volleyballtraining ein wenig offener gestalten und Volleyball für JederSchüler anbieten und die Aktivitäten der Schule aktiv unterstützen.

Sport frei!

Am 14.5. im Gasthof Röhrsdorf und am 15.Mai in der Zeremonia-Festagentur in Dohna finden jeweils um 19.00 Uhr Wahlkampfveranstaltungen statt.
Ich freue mich schon darauf, meine Pläne und Vorstellungen für die nächsten 7 Jahre zu präsentieren.

Das 34. Blütenfest in Borthen ist Geschichte. Als Mitglied des Blütenfestvereins war ich auch dieses Jahr an allen Tagen auf dem Fest unterwegs und habe bei der Organisation angepackt, wo ich gebraucht wurde:

Donnerstag: Moderation der Sport- und Spiel-Veranstaltung in der Kinderwelt im Park, Verkauf von Tombola-Losen
Freitag: Siegerehrung beim Nchwuchs-Fussballturnier, Verkauf von Tombola-Losen, Knüppelkuchen-Backen
Samstag: Teilnahme am Blütenfestlauf
Sonntag: verschiedene Umbauarbeiten und Dienst im Getränkeausschank in der Kinderwelt

Beim bestem Wetter waren am Sonntag gegen 14 Uhr die Tombola-Lose ausverkauft und die Gorknitzer Wehr hat beim Feuerwehrwettkampf wieder den Pokal gewonnen.
Alles in Allem ein gelungenes Fest.

Die SZ ist ein wenig im Schlagzeilen-Rausch, das ist aber nicht schlimm. Mich freut, dass das Thema wahrgenommen wird und nicht als meine alleinige persönliche Meinung dargestellt wird.
Aufgefallen ist mir bei Herrn Putzkes neuem Internetauftritt, z.B.
- dass er Wert auf die nicht verleugnete politische Herkunft von den Freien Wählern legt. Dahinter steht in Dohna wohl eher der eigene Freundeskreis und die Verwandtschaft.

- dass unter den "Perspektiven" viele Punkte aus den bestehenden Haushaltplänen stammen, somit auf jeden Fall erfüllbar sind bzw. schon in den letzen Jahren hätten erledigt werden können. Nur bleibt ihm nicht viel Zeit, das alles zu erledigen, denn spätestens mit 68 Jahren werden Wahlbeamte in Ruhestand versetzt. Das ist in reichlich 4 Jahren. (Mit 63 Jahren können sie auf eignen Wunsch bereits ohne Abzüge in Ruhestand gehen).

- dass doch viele Punkte auch aus meinem Wahlprogramm, was seit Januar im Internet steht, entnommen sein könnten. Den Bürgern kann es nur recht sein, wenn wichtige Projekte in Angriff genommen werden.

- dass bei den "Wahlversprechen 2001" die Mehrzahl Projekte sind, die bereits in der Planung waren (Kita Gorknitz, Sporthalle Dohna, Karl-Marx-Str., Müglitztalstr., Neubau Bummi).

- dass auch Spannungspunkte erwähnt sind: Unter "Erreichtes" wird die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Gorknitz aufgelistet, in den "Perspektiven" steht der Neubau der Brücke am Plan (hier erinnere ich mich an gegenteilige Diskussionen im Stadtrat). Seinen private Fehde mit Herrn Neumann ist auch angesprochen.

So, die ersten Veranstaltungstermine in Dohna stehen fest:
24.4.2008 20:00 Uhr Meusegast im Festzelt
14.5.2008 19:00 Uhr Röhrsdorf Gasthof
15.5.2008 19:00 Uhr Dohna, Zeremonia, Müglitztalstr. 15

Weitere Termine und Details folgen.

Promt erhielt ich heute einen Anruf von unserem Bürgermeister, der davon sprach, dass ich ihn angezeigt hätte usw. Er machte mir das Angebot, mich mit dem Betroffenen bei ihm über sein Verhalten persönlich zu unterhalten. Damit ich sehe, wie ernst der Vorschlag ist, drohte er, mich wegen Verleumdung anzuzeigen, wenn ich weitere Vorkommnisse dem Landratsamt melde.

Ich habe noch schnell nachgefragt, wie weit die Neutralität von Bediensteten gehe: Dürfen sie Unterstützungsunterschriften für meinen Wahlvorschlag leisten?

- so weit geht das Neutralitätsgebot nicht, denn die Leistung einer Unterstützungsunterschrift ist Teil des Wahlrechts der wahlberechtigten Bürger der Stadt Dohna, dass natürlich auch den städtischen Bediensteten zusteht. Sie dürfen also meinen oder jeden anderen Wahlvorschlag unterstützen.

Nachdem ich gestern beim Landratsamt nachgefragt habe, ob ein Bürgermeister in den Unterstützungsunterschriftslisten lesen dürfe und dann die Leute ansprechen darf (einen Tipp hatte ich bekommen), erhielt ich die folgende Antwort:

... als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde im Sinne der kommunalwahlrechtlichen Vorschriften des Freistaates Sachsen hat meine Fachabteilung mit heutigem Schreiben Herrn Putzke aufgefordert, die von Ihnen genannten Handlungen ab sofort zu unterlassen, da diese gegen das strikte Neutralitätsgebot für Organe und Bedienstete der Gemeinden bei Wahlen verstoßen.

Ich gehe davon aus, dass Herr Putzke dem Folge leisten wird. Sollten Ihnen dennoch weitere Vorfälle dieser Art nach dem heutigen Tage bekannt werden, bitte ich Sie um entsprechende Information. ...

Am Mittwoch ist der Bundesinnenminister in Pirna bei der Bundespolizei. Die Veranstaltung ist ab 14.00 Uhr öffentlich im Aktiv-Sportzentrum. (Ich werde wohl arbeiten müssen und nicht dabei sein.)

19:00 Uhr | Schloßgaststätte Weesenstein
öffentliche Nominierungsveranstaltung des CDU Regionalverbandes Dohna/Müglitztal für die Bürgermeisterwahl in Müglitztal

18.00 Uhr | Stadtratssitzung (öffentlich)

Heute bin ich mit der 6b des Gymnasiums Heidenau in Dohna unterwegs. Zum Tag der Naturwissenschaften geht es zum Autohaus van Kolck und der Tischlerei Werner. Handwerk zum Anfassen.

Hier kann man mich treffen: Letzte Veranstaltung der Musical AG des Herdergymnasiums Pirna. Wie immer sehenswertes Musiktheater. Nach "Linie 1", "Fame" und der "Dreigroschenoper" gibt es in diesem Jahr mehr kindgerechte Kost.
Beginn 17.00 Uhr, Karten für 8 und 4 EUR.

15:30 und 18:00 Uhr | Weihnachtssingen Gymnasium Heidenau

Tolle Vorstellung der Heidenauer Schüler, auch dieses Jahr wieder mit tollem Programm. (und vielen Überraschungen im Schulhaus).